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Architects for Future hat eine Stellungnahme zum aktuellen Referentenentwurf zur Änderung des Baugesetzbuchs (BauGB) abgegeben. Sie kritisieren die sehr kurze Frist zur Beteiligung und fordern, künftig regelmäßig in Gesetzgebungsverfahren eingebunden zu werden.

Inhaltlich bewertet A4F den Entwurf äußerst kritisch:

• Die geplanten Änderungen verfolgen eine einseitige Beschleunigung planungsrechtlicher Verfahren ohne ausreichende Berücksichtigung von Nachhaltigkeit, Klimaschutz und sozialer Gerechtigkeit.
• Besonders problematisch sei die Schwächung kommunaler Planungshoheit, etwa durch Ausnahmen vom geltenden Planungsrecht und den „Wohnbauturbo“ (§ 246e BauGB-E).
• Es fehlt eine klare rechtliche Förderung des klimagerechten Bauens, insbesondere des Bauens im Bestand und des Erhalts grauer Energie.
• Die vorgeschlagenen Liberalisierungen könnten Spekulation fördern, Innenstädte schwächen und Zersiedlung vorantreiben, was langfristig zu hohen Folgekosten führt.
• A4F fordert, die Maßnahmen auf angespannte Wohnungsmärkte und Innenentwicklung zu begrenzen, Veröffentlichungs- und Verfahrenspflichten praxistauglich zu gestalten sowie Sozialwohnungsquoten und Bauverpflichtungen verbindlich zu verankern.

Fazit: A4F fordert eine inhaltlich klare, gemeinwohlorientierte und zukunftsfähige Baugesetzgebung, die im Dialog mit der Planungspraxis entsteht.

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Alle eingereichten Stellungnahmen finden sich hier auf der Seite des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauen.